1. Gewährleistungs- und Haftungsausschluss


Für die enthaltenen Programme, Artikel, Daten, Prognosen und bereitgestellten Informationen wird keine Gewähr auf Richtigkeit übernommen. Eine Garantie oder Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der zur Verfügung gestellten Inhalte und Informationen kann nicht übernommen werden. Die bereitgestellten Daten tragen keine Mängelgewähr. Weder wir noch irgendwelche Dritte haften Ihnen oder irgendwelchen Dritten gegenüber für etwaige direkte, indirekte oder sich als Folge ergebende Verluste oder Schäden aufgrund von etwaiger Ungenauigkeit oder Unvollständigkeit der Daten oder irgendwelcher anderen Informationen, die Ihnen über eine unserer Internet-Seiten zugehen. Ebenfalls wird nicht gehaftet für irgendwelche Entscheidungen oder Handlungen, die Sie oder irgendwelche Dritte im Vertrauen auf die Daten getroffen bzw. vorgenommen haben. Daher ist gleichfalls eine Haftung ausgeschlossen für entgangene Geschäftseinnahmen, entgangenen Gewinn oder für den Ersatz von indirekten Folge- oder konkreten Schäden, egal aus welchem Rechtsgrund.

Bitte bedenken Sie, dass die Auswertungen elektronisch durchgeführt wurden. Sie ersetzen keine fachliche Beratung.

Für bereitgestellte Informationen, die aus Patentdatenbeständen bestehen, stammen die darin enthaltenen Daten aus Quellen, die als zuverlässig gelten. Garantien von irgendwelchen Dienstleistern, von Dritten oder von uns oder irgendwelchen verbundenen Unternehmen in Bezug auf Daten gibt es nicht, insbesondere können die Daten teilweise unvollständig sein. Es wird daher keine Gewährleistung übernommen im Hinblick auf die Güte oder Eignung der bereitgestellten Informationen für einen bestimmten Zweck oder Einsatz oder dahingehend, dass die Informationen genau, ausreichend oder rechtzeitig sind. Sie (Informationsnehmer) übernehmen das gesamte Risiko, das mit einer Benutzung bzw. Verwendung der bereitgestellten Informationen und der Ergebnisse daraus verbunden ist. Hierbei ist zu bedenken, dass die Übermittlung von Informationen über das Internet auch willkürlichen Verzögerungen unterliegen kann, über die wir keine Kontrolle haben und die zu einer Verzögerung der Bereitstellung aktueller Informationen führen kann. Wir gestatten einen Gebrauch der Informationen nur für den Fall, dass Sie damit einverstanden sind, dass weder von unserer Seite noch von Seiten Dritter eine Haftung für die bereitgestellten Informationen und Daten wegen der Richtigkeit und Rechtzeitigkeit übernommen wird.

Alle Haftungsausschlüsse sind ausdrücklich und soweit als geschlossen anzusehen, wie derartige Gewährleistungen von Rechts wegen ausgeschlossen werden können.
 
2. Verweise und Links

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3. Urheber- und Kennzeichenrecht

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4. Datenschutz

Sofern innerhalb unseres Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten ausschließlich auf freiwilliger Basis. Dennoch werden die personenbezogenen Daten im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes verwaltet. Zu personenbezogenen Daten sind alle diejenigen Daten zu zählen, die im Zusammenhang mit ihrem Namen gespeichert sind. Die von Ihrer Seite mitgeteilten Daten werden ausschließlich für vertragliche Zwecke oder zur Auswertung Ihrer Bedürfnisse mit dem Ziel der Produktoptimierung verwendet. Keinesfalls werden personenbezogene Daten an Dritte weitergegeben, soweit sich aus einem speziellen Vertragsverhältnis nichts anderes ergibt und dies zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten nicht anders möglich ist. Keinesfalls werden personenbezogene Daten an Dritte verkauft. Weiterhin treffen wir größtmögliche Vorkehrungen für die Sicherheit Ihrer Daten.
 
5. Änderungen

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6. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die anderen Bedingungen im übrigen wirksam.
 
7. Gerichtsstand

Der Gerichtsstand ist das Amtsgericht München.