Datenschutzerklärung

1. Bezeichnung der Verarbeitungstätigkeit

Die Datenschutzhinweise erfolgen im Zusammenhang mit der
- Speicherung Ihrer E-Mail-Adresse
- Speicherung von Listen von Patentnummern, die Sie zuvor bei der Webseite PatCheck aufgerufen haben
- Speicherung der Patente, die Sie mit "Beobachten" markiert haben
- Speicherung aller Anfragen und Zugriffe auf der Webseite während und für die Dauer des Zugriffs auf der Webseite

2. Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen

Verantwortlich für die Datenerhebung ist die
SIP - Software for Intellectual Property GmbH
Juifenstraße 8
81373 München
Germany
E-Mail: info@patcheck.com

3. Zwecke und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung

Ihre E-Mail-Adresse wird erhoben,
- damit Sie sich bei der Anwendung registrieren und anmelden können.
- optional: damit Sie mit uns mittels des Kontaktformulars in Kontakt treten können.
Die Speicherung von Listen von Patentnummern ist notwendig,
- um bei erneutem Besuch der Anwendung zuvor aufgerufene und nicht gelöschte Patente in einer Liste anzuzeigen.
Speicherung der Patente, die Sie mit "Beobachten" markiert haben, ist notwendig,
- um Sie über Änderungen des Rechtsstands von den Patenten zu informieren, die Sie zuvor entsprechend gekennzeichnet haben.
Speicherung aller Anfragen und Zugriffe auf der Webseite umfasst
- Uhrzeit zum Zeitpunkt des Seitenzugriffs
- URL der besuchten Website
- Menge der übertragenen Daten in Byte
- Information über die Quelle, über die Besucher auf die Seite gelangen
- Angabe des Browsers
- Information zum Betriebssystem
- Speicherung der IP-Adresse des Besuchers (in anonymisierter Form)
Dies ist für die Sicherheit und Funktionsfähigkeit der Website erforderlich.
Ihre Daten werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO verarbeitet.
Die Verarbeitung Ihrer Daten wird auf Grundlage ihrer Einwilligung verarbeitet.

4. Empfänger der personenbezogenen Daten

Ihre personenbezogenen Daten werden weitergegeben an:
a) SIP - Software for Intellectual Property GmbH um
- Sie über aktuelle Änderungen des Rechtsstandes der von Ihnen gekennzeichneten Patente zu unterrichten.
- Ihnen nach Verlassen der Anwendung und bei wieder öffnen, den letzten Stand Ihrer Arbeiten anzuzeigen.
- Sie über neue Funktionen der Anwendung, Änderungen der SIP GmbH, die Sie direkt betreffen könnten, zu informieren

5. Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten

Ihre Daten werden nach der Erhebung so lange gespeichert, wie Ihr Konto bei der SIP GmbH besteht.
Speicherung der Daten während Ihres Zugriffs auf der Webseite, die nicht Patenten zugeordnet werden, werden nach Beendigung Ihres Zugriffs nach vier Stunden gelöscht.

6. Betroffenenrechte

Nach der EU-Datenschutzgrundverordnung stehen Ihnen folgende Rechte zu:
Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO).
Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).
Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen, sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Art. 17, 18 und 21 DSGVO).
Wenn Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).
Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, prüft die SIP GmbH, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.
Weiterhin besteht ein Beschwerderecht beim Landesbeauftragten für den Datenschutz, Prof. Dr. Thomas Petri, Wagmüllerstraße 18, 80538 München.

7. Widerrufsrecht bei Einwilligung

Wenn Sie in die Verarbeitung durch die SIP GmbH durch eine entsprechende Erklärung eingewilligt haben, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.

8. Pflicht zur Bereitstellung der Daten

Die von Ihnen angeforderten Daten werden benötigt, um Sie über Änderungen des Rechtsstands bei den von Ihnen beobachteten Patenten zu unterrichtet

9. E-Mail Benachrichtigungen
PatCheck und die Mailingliste verwenden separate E-Mail-Adressbücher.

Sobald Sie Ihre E-Mail-Adresse bei uns hinterlegt haben, ist es möglich, dass Sie von zwei verschiedenen Programmen E-Mails erhalten:

PatCheck:
Ist Ihre E-Mail-Adresse hier hinterlegt, können Sie Benachrichtigungen zur Patentbeobachtung und zu Systemfunktionen (z. B. Passwort vergessen) erhalten.
Möchten Sie diese Nachrichten nicht mehr erhalten, können Sie Ihren Account nach vorheriger Anmeldung über die Benutzeroberfläche löschen.
Dadurch werden alle Ihre PatCheck-Daten sofort und unwiderruflich gelöscht, außer es besteht eine gesetzlich vorgeschriebene Aufbewahrungspflicht.
Bei der Nutzung der kostenlosen Version besteht keine solche Aufbewahrungspflicht.
Das Löschen Ihres PatCheck-Accounts hat keine Auswirkungen auf die Mailingliste.

Mailingliste:
Ist Ihre E-Mail-Adresse hier hinterlegt, erhalten Sie Neuigkeiten zu Produkten und allgemeine Informationen von uns.
Möchten Sie diese Nachrichten nicht mehr erhalten, können Sie Ihre E-Mail-Adresse von der Mailingliste entfernen.
Ein entsprechender Link befindet sich in jeder E-Mail, die Sie über die Mailingliste erhalten.
Das Entfernen Ihrer E-Mail-Adresse von der Mailingliste hat keine Auswirkungen auf die E-Mails, die Sie ggf. über PatCheck erhalten.