Was versteht SIP unter dem vereinfachten Rechtsstand ?

SIP analysiert die Rechtsstandscodes (PRS), Dokumententyp und Anmeldedatum nach definierten Algorithmen und erstellt daraus den vereinfachten Rechtsstand tot, erteilt, publiziert. Dieser Rechtsstand wird als Icon mit Link zu weiteren Informationen (INPADOC und Register) angezeigt. Dieser ist ein Indikator für den Rechtsstand eines Patentes. Eine verbindliche Aussage ist aber nur möglich, wenn diese Informationen direkt bei den Ämtern überprüft wurden.

Zuletzt aktualisiert am 02.02.2016 von Ihrem SIP Team.

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