Inhalte der SIP-Patentdatenbank Search4ip

Bilbliografische Daten

Basis der Datenbank Search4ip ist die DOCDB - Datenbank des Europäischen Patentamtes. Diese weltweit größte Datenbank mit bibliografischen Daten enthält   die bibliografischen Daten von 103 Ämtern und Vereinigungen. Wöchentlich, Donnerstags wird die Aktualisierung der Datenbank, Korrekturen etc. vom Amt an SIP geliefert. SIP bereitet diese Daten auf und ergänzt Sie über andere Quellen (Ämter, Datenbanke Produzenten) mit Volltexten, Bildern, Links zu den Vollschriftem und Korrekturen. Nach der internen Verarbeitung dieser Daten (Dauer ca. 1 Woche) stehen diese nach dem Update in der Datenbank Search4ip zur Verfügung.

Diese Verzögerung von ca. 1 Woche nach dem Publikationsdatum ist notwendig um die Daten entsprechend aufzubereiten. Der Vorteil der Datenaufbereitung liegt darin, dass alle Ämter gleichzeitig in der Datenbank aktualisiert werden, die Daten, soweit verfügbar, komplett (bibliografische Daten und Volltexte) in der Datenbank enthalten sind und ein klarer Datenbank- Update Zeitpunkt definiert werden kann.

Die Inhalte der aktuellen DOC-DB Datenbank werden auf der EPO Homepage publiziert. Inhalt und Umfang der bibliografischen Angaben in DOCDB. Diese Daten sind eine Woche nach dem Publikationsdatum der Liste (Donnerstags) in der Datenbank Search4ip enthalten.

Volltextdaten

Suchbare Volltexte (Ansprüche und Beschreibungen) sind zur Zeit für 25 Ämter in der Datenbank Search4ip enthalten.
Für folgende Ämter stehen Volltexte zur Verfügung: AT, AU, BE, Br, CA, CH, CN, DD und DE,DK, EP, ES, FI, FR, GB, IE,JP, KR, MA, MX, NL, NO, RU, SE, US, WO.
Eine genaue Übersicht finden Sie in nachfolgender Tabelle.

Ein Hinweis zu den Zeitangaben. Ältere Daten sind OCR Daten, die von den Ämtern geliefert werden. Eine Vollständigkeit der Daten (alle Publikationen, alle Dokumententypen) wird hier von den Ämtern nicht garantiert. Gerade für alte Daten können Lücken vorhanden sein, auf die weder die Ämter noch SIP Einfluss hat.

Für andere kleinere Ämter und für Publikationen vor den genannten Zeiträumen gibt es auch vereinzelte Vollschriften. Ist deren Anzahl kleiner 100 werden diese in der Liste nicht aufgeführt. Für China gibt es einige ältere Maschinenübersetzungen in der Datenbank. Diese entsprechen nicht der Qualität und dem Bestand der Maschinenübersetzungen in der Invention Navigator Plus Lösung.

Die Invention Navigator Plus Version - Maschinenübersetzungen

Zusätzlich zu  den Invention-Navigator-Versionen mit dem oben genannten Datenbestand, bieten wir Ihnen die Invention Navigator Plus Version an. Damit ist es möglich, in einem erweiterten Datenbestand und in Maschinenübersetzungen zu recherchieren. Zusätzlich besteht die Option, bei Bedarf Übersetzungen mit der On-Demand-Translation anzufordern. Diese Übersetzungen werden automatisch in die Datenbank aufgenommen und sind damit nach dem Datenbank Update suchbar.

Die Datenbestände werden zur Zeit regelmäßig erweitert.

seit Oktober 2015 sind zusätzlich die Maschinenübersetzungen für KR, JP, RU, MX, CN und BR dazu gekommen

INPADOC Rechtsstandsdaten

Neben den bibliografischen Daten und den Volltexten enthält die Search4ip Datenbank die Rechtsstandsdaten der INPADOC Datenbank. Die Länder, Zeiträume und die Aktualisierungsintervalle der Ämter der INPADOC Datenbank ändern sich ständig. Neue Rechtsstandscodes kommen hinzu, Rechtsstände auch des Backfiles werden hinzugespielt. Neue Ämter werden aufgenommen. Die aktuellen Inhalte der Rechtsstandsdatenbank finden Sie ebenfalls auf den Seiten des europäischen Patentamts: Zur aktuellen Übersicht über die Rechtsstandsdaten der INPADOC- Datenbank. Diese nutzen wir zur Bestimmung des vereinfachten Rechtsstands.

Vereinfachter Rechtsstand

Über die Rechtsstand-Codes der INPADOC Datenbank und das Alter der Patente, und des Dokumententyps wird der vereinfachte Rechtsstand (publiziert, tot/erloschen, erteilt, veröffentlicht, Gebrauchsmuster) erstellt und in die Datenbank Search4ip aufgenommen. Dabei ist zu beachten, dass die maximale Laufzeit des Patents mit 25 Jahren gerechnet wird, um sicher zu sein, dass keine SPC vorliegt. Häufig werden keine oder erst zeitlich verzögert, die Rechtsstandsdaten durch die Ämter geliefert. Daher kann sich der Inhalt der INPADOC Daten von den Rechtsständen im Register des jeweiligen Amtes unterscheiden. Erst wenn z.B. ein Rechtsstandscode für das Erlöschen des Patents vorhanden ist, kann das Patent entsprechend markiert werden. Im Einzelfall muss daher immer der Rechtsstand direkt in der INPADOC - Datenbank überprüft und ggf. mit den Rolleninformationen der Ämter verglichen werden.

(Durch Klick auf die Anzeige des vereinfachten Rechtsstands wird die INPADOC Rechtsstandsinformation angezeigt. Ein direkter Link zu den Rolleninformationen der Ämter ist ebenfalls vorhanden)