Klassensuche
Ab Invention Navigator Portable 2.4. (Mai 2015) ist eine Suche nach IPC 1-7, F-Terms, nach aktuellen Klassen der IPC 8 (Reklassifizierung) und nach den CPC-Klassen möglich.
Die Suche nach den aktuellen und reklassifizierten IPC-Klassen (IPC 8), CPC (ECLA, ICO) erfolgt im Reiter "IPC". Die Suche ist hier wie nachfolgend beschrieben über den Auswahlbaum möglich. Außerdem gleicht der Invention Navigator Klassen, die manuell eingegeben wurden, mit der Patent Master Classification Database ab und zeigt an, ob die eingegebene Klasse existiert. Ist diese nicht bekannt dann wird diese rot dargestellt. Damit ist es noch einfacher geworden, ganze Listen von IPC Klassen einzugeben.
Die Suche nach der IPC 1-7 führen Sie im Reiter IPC 7 und die Suche nach den F-Terms im Reiter F-Terms durch. Da für diese Klassen keine Datenbank analog zu der IPC 8 bzw. CPC vorliegt, erfolgt keine Abprüfung der Klassen und ein Auswahlbaum steht nicht zur Verfügung. Weitere Erklärungen zur Suche finden Sie auf dieser Seite weiter unten.
Suche nach IPC 8, ECLA, ICO, CPC
Im Invention Navigator kann im gleichen Feld nach den Internationalen Patentklassifikationen (IPC 8), den Corporate Patent Classifications (CPC), in den ECLA - Codes und ICO - Codes gesucht werden. Ab Januar 2013 werden Patente nicht mehr über die ICO- und ECLA - Codes klassifiziert, statt dessen wurde die CPC eingeführt.
Die ECLA, bzw. ICO Codes stehen Ihnen aber weiterhin zur Auswahl zu Verfügung, damit Sie erkennen können, wie die ECLAs in CPC-Klassen umgewandelt wurden.
Ziehen Sie dazu das Feld Klassifikationen in die Suchmaske. Setzen Sie den Haken nur bei IPC so erfolgt die Suche nur in den IPC Klassen. Möchten Sie sowohl in den IPC als auch in den CPC Codes suchen, so setzen Sie das Häkchen in beiden Checkboxen. Ist der Haken auch vor dem Menüpunkt smart select gesetzt, so wird die Klasse im Suchfeld mit allen Unterklassen, Gruppen und Untergruppen gesucht. Wird dieser Haken entfernt, so wird genau nach der eingebenen Klasse im Suchfeld gesucht.
Klassen können im Fenster Text händisch eingetragen werden. Dabei hilft Ihnen der Invention Navigator, indem er Ihnen direkt beim Eintragen der Klasse, Vorschläge der verfügbaren Klassifikationen anzeigt. Diese Hilfe können Sie ausschalten, in dem Sie den Haken in der Checkbox Klassenliste entfernen. IPC, CPC Klassen können sie mit Komma getrennt eingeben. Existiert die eingetragene Klasse, sehen Sie dies daran, dass sich die Anzahl (links unten vor dem Eingabefeld) erhöht. Gibt es die Klasse nicht, so wird die eingetragene Klasse rot dargestellt..
Klicken Sie nun auf den Reiter Liste, so sehen Sie die Liste der zuvor eingegebenen Klassen mit Beschreibung. Bei Auswahl von smart select wird die oberste Klasse angezeigt.
Sie kennen Ihre Klassen nicht, dann nutzen Sie die im Invention Navigator hinterlegte Klassenliste zur Auswahl. Klicken Sie hierzu auf den Button Auswählen. Es öffnet sich ein neues Fenster, indem sie nach Begriffen suchen (einfache Textsuche - daher nicht sehr schell) können. Erweitern Sie die unterschiedlichen Klassen durch Klick auf das Pluszeichen und navigieren Sie von dort in die entsprechenden Unterkategorien. Auch in diesem Fenster können Sie die Klassen bzw. Codes auswählen und mit smart select ein- bzw. ausschalten.
Die ECLA-Codes werden in der Liste Violett dargestellt. ICO-Codes Grün. CPC sind Blau.
Die IPC,CPC, ECLA- und ICO-Codes, die aus den Listen ausgewählt oder die direkt in das Textfeld eingegeben wurden (untereinander oder durch Komma bzw. Strichpunkt getrennt), werden automatisch durch OR verknüpft. Möchten Sie IPC Klassen mit AND oder NOT verknüpfen, dann ziehen Sie das Klassifikationsfeld zweimal in die Suchmaske und verknüpfen beide Felder mit AND oder NOT.
Suche nach der IPC 1-7
Im Jahr 2006 wurde die IPC grundlegend reformiert. Eine der wichtigsten Neuerungen war die Einführung der Master Classification Database. Alle veröffentlichten Patentdokumente, die von einer IPC-Revision betroffen sind oder waren, wurden und werden reklassifiziert. Somit können alle in der SIP-Patentdatenbank enthaltenen Patentdokumente ausgehend von der aktuellen Ausgabe /Version der IPC recherchiert werden. Wie Sie diese Recherche durchführen wurde im vorherigen Abschnitt erklärt.
In einzelnen Fällen, kann es aber sinnvoll sein, nach den alten versionsabhängigen Klassen der IPC 1-7 zu recherchieren. Um diese besonderen Fragestellungen abzudecken, ist es ab sofort auch möglich nach alten IPC Klassen zu suchen. Für diese Klassen, steht keine hierarchische Struktur, wie für die IPC 8 zur Verfügung. Auf den Seiten des DPMA oder der WIPO wird Ihnen aber die Möglichkeit angeboten, in den alten Klassen zu suchen und die geeigneten Codes für Ihre Recherche zu finden.
Im Suchfeld Klassifizierung wählen Sie den Reiter IPC 7. Tragen Sie nun die Klassen wie folgt ein:
B32B27/40 - findet genau die Klasse
B32B27/4* - findet die Klassen B32B27/40, B32B27/41, B32B27/4000 usw.
B32B27/ - findet keine Treffer - um alle Unterklassen zu finden, muss die Klasse als B32B27/* oder als B32B27* eingegeben werden
B32B17 findet genau die Klasse B32B17
B32B17/00 findet genau die Klasse B32B17/00
Da aktuelle Publikationen nur noch nach der IPC 8 klassifiziert werden, darf die IPC 1-7 nicht für das Patentmonitoring genutzt werden.
Tipp !! Suchen Sie nach Klassen, die in der IPC 8 nicht mehr vorkommen, so recherchieren Sie nach diesen Klassen in der IPC 1-7. Die Ergebnisliste analysieren Sie über die TOP IPC . Sie sehen nun die Klassen, in die diese Patente reklassifiziert wurden.