Recherche nach Rechtsständen und vereinfachtem Rechtsstand
In den Invention Navigator Lösungen wird der sogenannte "vereinfachte" Rechtsstand zu einem Patent angezeigt. Dieser Rechtsstand (veröffentlicht, erteilt, erloschen (tot), nicht spezfiziert und Gebrauchsmuster, wird nach bestimmten Regeln erstellt. Abhängig vom Dokumententyp, vom Alter des Patents/ Gebrauchsmusters und von den INPADOC Codes wird dieser Rechtsstand von SIP bestimmt.
Da unter bestimmten Umständen in einigen Ländern und Technologien, z.B. im Pharma- und Chemiebereich, die Schutzdauer eines Patents von 20 auf 25 Jahre verlängert werden kann, wird ein erteiltes Patent in den SIP-Lösungen erst auf "tot" gesetzt, wenn eine Frist von 25 Jahren vergangen ist und kein Erloschen-Code von der INPADOC Datenbank geliefert wurde.
Die INPADOC Datenbank wird vom europäischen Patentamt erstellt und enthält sogenannte PRS Codes, die über den Rechtsstand informieren. Einen Überblick über diese Rechtsstandscodes finden Sie auf der Homepage des Europäischen Patentamts.
Die Rechtsstandsinformationen werden von den nationalen Ämtern an das europäische Patentamt geliefert. Welche Rechtsstandscodes über welchen Zeitraum geliefert wurden/ werden und die Aktualität der Rechtsstandsdaten variieren entscheidend von Amt zu Amt. Dies trifft auch für die Vollständigkeit und die Richtigkeit der Daten zu. Dadurch kann es vorkommen, dass ein Patent, das in den SIP-Lösungen noch auf erteilt steht, bereits erloschen sein kann weil die Information durch das nationale Amt, nicht oder noch nicht geliefert wurden. Daher ist es in kritischen Fällen immer notwendig, den aktuellen Rechtsstand beim nationalen Amt zu erfragen, bevor auf Grund eines Rechtsstands eine Entscheidung getroffen oder eine Aktivität durchgeführt wird.
Anzeige in der Ergebnisliste
Der vereinfachte Rechtsstand kann in der Ergebnisliste angezeigt werden. Wählen Sie dazu im Menü Ansicht den vereinfachten Rechtsstand aus.
In der Liste wird der Rechtsstand des in der Liste angezeigten Patents angegeben. Wird also in der Liste angezeigt "erteilt" und es wurde "ein Patent pro Familie" eingestellt, so bedeutet dies, dass genau das angezeigte Patent (Nummer) erteilt wurde. Es bedeutet nicht, dass alle Familienmitglieder erteilt wurden.
Durch Anklicken des Spaltenkopfes kann die Liste nach der vereinfachten Rechtsstand sortiert werden.
Suche nach dem vereinfachten Rechtsstand
Mit den Invention-Navigator-Professional-Lösungen ab Version 7.0 ist es möglich, neben der detaillierten Suche nach Rechtsstands-Codes auch nach dem vereinfachten Rechtsstand zu recherchieren.
Dazu ziehen Sie das Feld "Rechtstand" in die Suchmaske. Automatisch wird Ihnen die Suchmaske für den vereinfachten Rechtsstand angezeigt. Wählen Sie hier durch Anhaken einer oder mehrerer Checkboxen die vereinfachten Rechtsstände aus nach denen Sie recherchieren möchten.
Wie bisher können Sie auch nach einzelnen Rechtsstandscodes suchen. Klicken Sie hierzu auf den Button "Auswählen". Ein neues Fenster öffnet sich, in dem Sie einzelne Rechtsstandscodes selektieren und nach ihnen suchen können.
Der vereinfachte Rechtsstand in der Detailansicht
In der Detailansicht wird der vereinfachte Rechtsstand zu einem Patent oben neben der Patentnummer angezeigt. Wählen Sie z.B. in der Patentfamilie die Anmeldung zur Ansicht aus, ändert sich zwar die Patentnummer jedoch bleibt der Rechtsstand auf "Patentstatus: erteilt" stehen. Der Rechtsstand bezieht sich immer auf das SIP-Patent.(SIP-Patent: alle Publikationsstufen einer Erfindung im gleichen Land).
Anzeige der INPADOC Rechtsstandsinformationen
In der Detailansicht und in der Titelliste sehen Sie rechts oben in der Icon-Reihe links neben der Zeichnung ein Icon mit einem Paragraphen Symbol. Klicken Sie dieses Icon an, so gelangen Sie direkt auf die detaillierte Rechtsstandsanzeige auf der SIP-Homepage.