Die Zitierungssuche

Im Laufe eines Erteilungsverfahrens, bei der Einreichung von Anmeldungen und in weiteren Patentverfahren werden immer wieder Patente zitiert, die den Stand der Technik darstellen, die als Entgegenhaltungen genutzt werden oder die der Prüfer im Rahmen der Prüfung findet.


Nutzen Sie diese Patente um weitere interessante Stichworte oder Klassen zu finden und sich themenrelevante Patente anzusehen. Erkennen Sie hier Wettbewerber und nutzen Sie auch Namen, um Ihre Recherchen zu verbessern.


Interessant ist es auch zu wissen, welche Firmen eigene Patente zitieren. Finden Sie dies mit einem einfachen Mausklick heraus. Mit einem Blick sehen Sie auch, welche Patente von einem Patent oder der gesamten Patentfamilie zitiert werden.
Markieren Sie dazu einfach das Patent oder mehrer Patente in der Titelliste (STRG oder Umschalttaste und Mausklick, STRG A für alle Patente in der Liste) und klicken Sie dann auf den Button Zitierungen. Ein neues Fenster öffnet sich.  In diesem wählen Sie aus, ob die zitierenden Patente (d.h. die Patente, die das Schutzrecht zitieren) und/ oder die Zitate (also das Patent selbst zitiert) ansehen möchten. Haken Sie bei Patentfamilie an, ob Sie nur die Zitierungen der Patentschrift oder alle Familienmitglieder suchen möchten. Mit dem "Level" bestimmen Sie, ob Sie nur die direkt zitierten oder zitierenden Patente (Level 1) sehen möchten, oder auch Patente, die diese wieder zitieren.

Als Ergebnis erhalten Sie wieder eine Titelliste.